SPÖ Neudörfl

Virtuelle Heimat der SPÖ Neudörfl

Archive for Dezember 2009

31. Dezember: Neujahrsbotschaft von LH Niessl: „Können stolz auf das Erreichte sein und voller Zuversicht in die Zukunft blicken!“

Posted by SPÖ Neudörfl - 31. Dezember 2009

„2010 ist weiterhin voller Einsatz für unser Heimatland gefordert, damit diese schwierige Zeit bewältigt werden kann“, so Landeshauptmann Hans Niessl in seiner Neujahrsbotschaft. Das Burgenland habe der Krise im Jahr 2009 besser trotzen können als andere Bundesländer: „Wir können stolz auf das Erreichte sein und voller Zuversicht in die Zukunft blicken, aber wir dürfen nicht nachlassen. Wir werden weiter mit ganzer Kraft für den Aufstieg arbeiten.“

Als wichtigsten Schwerpunkt nennt Niessl den Kampf für Beschäftigung und Jugendbeschäftigung im Land. „In den nächsten Monaten setzen wir das 9 Millionen-Euro-Paket im Kampf gegen die Jugendarbeitslosigkeit um. Das ist ein Angebot an 1.000 Jugendliche, die durch einen Job oder einen Ausbildungsplatz profitieren. Gelder für die Bildung und Ausbildung sind die besten Investitionen in die Zukunft, damit können wir aus der Krise eine Chance machen. Ich will auch mehr Gerechtigkeit und bessere Chancen für die Frauen im Burgenland.“  Im neuen Jahr gebe es zudem weitere Impulse zur Belebung der Konjunktur, zur Stärkung der Klein- und Mittelbetriebe, ein Rekordbudget für die Wohnbauförderung – und die Sanierungsoffensive werde fortgesetzt.

„Das Jahr 2010 steht auch im Zeichen einer wichtigen politischen Weichenstellung für unser Heimatland Burgenland. Ich will weiterhin als Landeshauptmann mit ganzer Kraft und vollem Einsatz für das Burgenland arbeiten. Dazu brauchen wir klare Verhältnisse im Land. Es sollen nur jene in der Regierung vertreten sein, die für unser Heimatland arbeiten wollen“, so Niessl weiter. Und er zeigt sich davon überzeugt: Jene, die undemokratisch und gegen die Interessen des Burgenlandes agieren – siehe Asylzentrum Eberau –, werden eine klare Absage erhalten. Der Landeshauptmann: „Das Burgenland hat immer geholfen, wenn Menschen in Not waren, wir haben auch stets unsere Verpflichtungen bei der Aufnahme von Asylwerbern erfüllt. Aber man darf keine Politik gegen die Menschen machen. Es muss eine Politik für und mit den Menschen gemacht werden.“

Der Landeshauptmann wünscht allen Burgenländerinnen und Burgenländern viel Glück, Erfolg und vor allem Gesundheit im Neuen Jahr. „Gemeinsam werden wir auch das Jahr 2010 erfolgreich meistern und den Aufstieg unseres wunderbaren Heimatlandes fortsetzen!“

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29. Dezember: SPÖ an Fekter und ÖVP – Schluss mit der Vernaderung von Zivildienern!

Posted by SPÖ Neudörfl - 30. Dezember 2009

Eisenstadt, 29. Dezember 2008. – SPÖ-Jugendsprecher Robert Hergovich erteilt den Plänen von Innenministerin Fekter, die Krankenstandsbedingungen für Zivildiener zu verschärfen, eine klare Absage. Die pauschale Unterstellung, dass Zivildiener Missbrauch mit Krankenstandsrechten betreiben, sei eine Unverschämtheit, so Hergovich: „Frau Fekter soll ihre unqualifizierten Rempeleien gegenüber den Zivildienern unterlassen. Diese engagierten jungen Menschen leisten wertvolle Dienste für den sozialen Zusammenhalt – sie haben es nicht verdient, das nächste ‚Opfer’ einer völlig überforderten Innenministerin zu werden, die es offenbar nur mehr darauf anlegt, einzelne Bevölkerungsgruppen gegeneinander auszuspielen.“

Der SPÖ-Politiker verweist darauf, dass Trägerorganisationen wie das Rote Kreuz und die Volkshilfe bereits dementiert haben, dass es Probleme mit Krankenständen von Zivildienern gebe. Im Gegenteil, so Hergovich: „Ohne das Engagement der Zivildiener wären viele Sozial- und Hilfsorganisationen nicht mehr im vollen Ausmaß einsatzfähig. Diese jungen Menschen tragen maßgeblich dazu bei, dass Österreich über ein dicht geknüpftes Netz an Sozial- und Hilfsangeboten verfügt. Sie haben Respekt und Anerkennung verdient – nicht eine öffentliche Vernaderung durch die ÖVP.“ Es gebe bereits klare Regelungen für den Krankenstand. Auch das Nachdienen versäumter Zivilidienstzeit aufgrund langer Erkrankungen sei ausreichend gesetzlich geregelt.

Die SPÖ setze sich seit Jahren konsequent für verbesserte Rahmenbedingungen beim Zivildienst ein. Ein wichtiger Etappenerfolg sei heuer mit der Anhebung des Tagsatzes für die Verpflegung von 13,6 auf 16 Euro gelungen. Statt zusätzlicher Verschärfungen seien weitere Schritte zur Attraktivierung des Zivildienstes notwendig, betont Hergovich: „Es wäre überlegenswert, dass Tätigkeiten während des Zivildienstes bei künftigen Jobs im Pflege- und Behindertenbereich besser angerechnet werden. Auch bei den derzeit noch langen Wartezeiten auf eine Zuweisung herrscht Verbesserungsbedarf.“ Im Burgenland sind derzeit rund 50 Einrichtungen – von Krankenhäusern und Pflegeheimen bis hin zu den Rettungsorganisationen – als Zivildienstträger anerkannt.

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24. Dezember: Weihnachtskindergarten der Kinderfreunde

Posted by SPÖ Neudörfl - 24. Dezember 2009

Am 24. Dezember fand in schon alter Tradition der Weihnachtskindergarten der Kinderfreunde im Martinihof statt.

Von 13 bis 16 Uhr wurde eifrig gebastelt und gespielt, um so die Wartezeit der Kleinen (und auch der etwas Größeren) auf das Christkind zu verkürzen.

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24. Dezember: Frohe Weihnachten wünscht die SPÖ Neudörfl

Posted by SPÖ Neudörfl - 24. Dezember 2009

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23. Dezember: ÖVP verletzt demokratische Grundregeln – Burgenland erfüllt Verpflichtungen

Posted by SPÖ Neudörfl - 23. Dezember 2009

„Innenministerin Fekter und der Eberauer Bürgermeister schaden mit ihrer undemokratischen Vorgangsweise auch einer vernünftigen und konsensfähigen Asylpolitik“, schaltete sich die SPÖ-Landtagsabgeordnete und Kinderfreunde-Landesvorsitzende Inge Posch heute in die Diskussion über das Asyl-Erstaufnahmezentrum Eberau ein. „Solche Entscheidungen kann man nicht über die Köpfe der Bürger hinweg treffen. Eine Verletzung demokratischer Grundregeln tut weder den ÖsterreicherInnen noch den AsylwerberInnen gut“, so Posch. Sie unterstützt daher die Ankündigung von Landeshauptmann Hans Niessl, eine Volksbefragung durchzuführen und so die Menschen einzubinden.

Die Pläne Fekters seien auch deshalb fragwürdig, weil das Burgenland seine Verpflichtungen zur Grundversorgung von AsylwerberInnen erfülle, betont die SPÖ-Mandatarin: „Wir bieten 100 Prozent der nötigen Quartiere an. Da der Bund nicht immer die volle Zahl an AsylwerberInnen zuweist, ergibt sich daraus eine durchschnittliche Erfüllungsquote von 90 Prozent. Das Burgenland liegt damit weit vor Bundesländern wie Kärnten oder Tirol.“

Eine faire Asylpolitik müsse auch bedeuten, dass alle Bundesländer ihren Verpflichtungen zu gleichen Maßen nachkommen. „Ich würde mir erwarten, dass Innenministerin Fekter mit Kärnten Klartext redet. Es kann nicht sein, dass sich dieses Bundesland ständig eine Sonderrolle herausnimmt und dann vom Bund sogar noch dafür belohnt wird“, so Posch. Das Burgenland stehe für eine menschliche Asylpolitik, die auf die dörflichen Strukturen des Landes Rücksicht nimmt.

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22. Dezember: Asyl-Erstaufnahmezentrum in Eberau – LH Niessl stoppt Projekt per Weisung!

Posted by SPÖ Neudörfl - 22. Dezember 2009

Baubescheid wird wegen falscher Flächenwidmung aufgehoben

Eisenstadt, 22. Dezember 2009. – LH Hans Niessl nutzt alle demokratischen und rechtlichen Möglichkeiten, um die Errichtung des Asylerstaufnahmezentrums in der 1000-Einwohner-Gemeinde Eberau zu verhindern. Der Landeshauptmann hat dem Bezirkshauptmann von Güssing die Weisung erteilt, den Baubescheid aufzuheben.

LH Niessl: „Wenn die ÖVP-Innenministerin glaubt, ein derartiges Zentrum mit Tricksen, Täuschen und Hintergehen machen zu können, dann werden wir natürlich alle demokratischen und rechtlichen Möglichkeiten ausschöpfen, um diesen Bau zu verhindern.“ Der Landeshauptmann hat heute eine Weisung betreffend den Baubescheid erteilt: „Der Baubescheid wird vom Bezirkshauptmann aufgehoben.“

Bereits vor einigen Wochen hat die SPÖ Burgenland der burgenländischen Landesregierung und damit der burgenländischen Bevölkerung eine Art Vetorecht bei der Errichtung eines Asylerstaufnahmezentrums gegeben. Die ÖVP hat gegen die entsprechende Änderung des Raumplanungsgesetzes im Ausschuss gestimmt und im Landtag dagegen geredet. Das neue Raumplanungsgesetz tritt nun mit 1.1.2010 in Kraft. „Dieses kurze  Zeitfenster wurde von der ÖVP-Innenministerin mit dem ÖVP-Bürgermeister dazu genützt, um rasch im Husch-Pfusch-Verfahren eine Baugenehmigung zu erwirken“, ist LH Niessl über die Vorgangsweise der Steindl-ÖVP verärgert.

LH Niessl: „Nun haben wir einen Grund, den Baubescheid aufzuheben. Diese Baugenehmigung hätte niemals erteilt werden dürfen, weil die Widmung ‚Bauland gemischtes Baugebiet’ nicht ausreicht für ein derartiges überregionales Projekt. Daher wird der Baubescheid für nichtig erklärt!“

SPÖ beantragt Volksbefragung

Auf Initiative von LH Niessl wird derzeit ein Regierungsakt erarbeitet um eine Volksbefragung in den Gemeinden des südlichen Burgenlandes (Bezirke Oberwart, Güssing und Jennersdorf) durchzuführen. „In den nächsten Monaten, gleich zu Beginn des Jahres wird es diese Volksbefragung im Süden des Landes geben“, so LH Niessl. Inhalt wird die Frage sein, ob die Bevölkerung ein Asylerstaufnahmezentrum in ihrer Region möchte.

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19. Dezember: SPÖ gegen Asyl-Erstaufnahmestelle in Eberau

Posted by SPÖ Neudörfl - 20. Dezember 2009

Die SPÖ Burgenland protestiert scharf gegen das Vorhaben von Innenministerin Maria Fekter, das Asyl-Erstaufnahmezentrum Süd in der südburgenländischen Gemeinde Eberau zu errichten. „Wir werden alle rechtlichen und politischen Möglichkeiten ausschöpfen, um dieses abenteuerliche Projekt zu verhindern“, kündigte SP-Klubchef Christian Illedits an. Die überfallsartige Vorgangsweise der Innenministerin und des Eberauer Bürgermeisters, bei der auch Burgenlands VP-Obmann Steindl mitgewirkt haben müsse, sei „ein Skandal der Sonderklasse“, so Illedits. „Das ist ein abgekartetes Spiel der ÖVP. Weder Land noch Bezirksbehörden noch der Gemeinderat wurden vorab eingebunden. So kann eine derart weit reichende und sensible Entscheidung nicht getroffen werden. Da geht es nicht nur um eine Gemeinde, sondern um eine ganze Region. Nach dem Versagen der ÖVP in der Sicherheitspolitik darf das Burgenland nun nicht auch noch für das Versagen Fekters im Asylbereich zum Handkuss kommen“, kritisiert der SP-Klubobmann.

Illedits greift auch Burgenlands VP-Obmann Steindl frontal an: „Steindl muss von diesem Vorhaben schon frühzeitig gewusst haben. Deshalb hat die Volkspartei auch den Beschluss eines neuen burgenländischen Raumplanungsgesetzes zu verzögern und zu behindern versucht.“ Ziel der Novelle des Raumplanungsgesetzes war es, dem Land Burgenland ein Mitsprache- bzw. Veto-Recht bei der Installierung eines Asyl-Erstaufnahmezentrums zu verschaffen. Diese Gesetzesänderung wurde Ende Oktober im Landtag beschlossen, ist aufgrund der Verlautbarungsfrist aber noch nicht in Kraft. „Mit ihrer überfallsartigen Entscheidung hat Fekter das Inkrafttreten des Gesetzes noch unterlaufen – das ist eine Brüskierung des burgenländischen Landtages“, so Illedits.

Die SPÖ habe gute Argumente, warum eine Asyl-Erstaufnahmestelle nicht ins Burgenland kommen dürfe, so Illedits:

  • Das Burgenland hat seine Verpflichtungen aus der 15a-Vereinbarung über die Grundversorgung von Asylwerbern stets eingehalten. „Wenn andere Bundesländer das auch tun würden, wäre die Erstaufnahmestelle Traiskirchen längst entlastet“, so Illedits.
  • Die dörfliche Struktur des Burgenlandes lasse eine für rund 300 Personen dimensionierte Aufnahmestelle nicht zu. „Asylwerber sind in den Gemeinden integrierbar, wenn die Relationen stimmen. Großeinrichtungen wie eine Erstaufnahmestelle sind bei uns aber absolut fehl am Platz“, betont Illedits.

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14. Dezember: „ÖVP-Fundamentalopposition zu Lasten des Burgenlandes!“

Posted by SPÖ Neudörfl - 14. Dezember 2009

Eine umfassende Verfassungsreform im Burgenland – mit der Abschaffung des Zwangsproporzes, der Verkleinerung der Landtages und der Landesregierung sowie der Stärkung der Oppositionsrechte – ist aufgrund einer ÖVP-Blockade gescheitert. Obwohl auch FPÖ und Grüne für das grundlegende Verfassungspaket gestimmt haben, ist die nötige Zwei-Drittel-Mehrheit aufgrund der Verweigerung der ÖVP nicht zustande gekommen. „Die Steindl-VP hat die historische Chance auf die weit reichendste Demokratieform in der Nachkriegsgeschichte aus parteipolitischen Motiven zunichte gemacht. Damit hat die Volkspartei ihren Blockadekurs auf die Spitze getrieben – nur um sich als Oppositionspartei auf der Regierungsbank pragmatisieren zu lassen“, zeigte sich SPÖ-Klubchef Christian Illedits enttäuscht und sprach von einer „ÖVP-Fundamentalopposition zu Lasten des Burgenlandes, der Demokratie und der Bürger“.

Zuvor hatte Illedits nochmals an Franz Steindl und seine Fraktion appelliert, über den eigenen Schatten zu springen und dabei auch aus der Magister-Arbeit des ÖVP-Obmannes zitiert. Steindl hatte darin 1982 selbst für die Abschaffung des Proporzes plädiert:  „Die Abschaffung des versteinerten Proporzes in der Landesregierung durch Einführung des Mehrheitswahlsystems an Stelle des Verhältniswahlsystems wird von vielen gefordert, und wäre ein Vorschlag zur Demokratiereform.“

Der SPÖ-Vorschlag für eine Verfassungsreform hätte mehr Demokratie, mehr Sparsamkeit und mehr Kontrolle ermöglicht. Das habe die Steindl-ÖVP heute verhindert. „Die Volkspartei hat klar demonstriert, dass für sie auf allen Ebenen Parteiinteressen über Landesinteressen stehen. Damit hat sie sich endgültig aus jeder Verantwortung für das Burgenland verabschiedet“, so Illedits. Mit ihrem Nein zur Abschaffung des Proporzes habe die Volkspartei auch zu verantworten, dass es zu keiner Stärkung der Kontroll- und Minderheitsrechte kommt.

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7. Dezember: Buchvorstellung – Fabelhaftes gegen Gewalt

Posted by SPÖ Neudörfl - 8. Dezember 2009

Landesrätin Verena Dunst, zuständiges Regierungsmitglied für Jugendschutz, freut sich, dass auch dieses Jahr das „Burgenländische Forum gegen Gewalt“ einen wertvollen Beitrag setzt, um bewusst auf die Gewaltthematik hinzuweisen. „Unter dem Motto ‚Fabelhaft gegen Gewalt’ ist es den zahlreichen talentierten AutorInnen sehr gut gelungen, sich auf einer literarischen Ebene mit diesem wichtigen Thema auseinanderzusetzen.“, so Landesrätin Verena Dunst.

Ein fixer Bestandteil der Aktivitäten des „Burgenländischen Forums gegen Gewalt“ ist der Literaturwettbewerb gegen Gewalt. Das diesjährig vorgegebene Genre war die Fabel. Eine Auswahl der zahlreichen Einsendungen ist nun unter dem Titel „Fabelhaft gegen Gewalt“ erschienen. „Das Sammelwerk thematisiert einen unheimlich wichtigen Bereich. Jeder soll wissen welche Auswirkungen Gewalt, in welcher Form auch immer, haben kann.“, unterstreicht LRin Verena Dunst die Sinnhaftigkeit des Werks.

Bewusstseinsbildung stärken
Gewalt ist noch immer ein Thema, das gerne verschwiegen wird. Eines der Hauptziele des Sammelwerkes ist es deswegen die Bewusstseinsbildung rund um das Thema Gewalt zu stärken. „Ich bin mir sicher, dass mit der Lektüre des Fabelbuchs ein stärkeres und offeneres Auftreten gegen Gewalt gefördert wird. Aus diesem Grunde legen ich jedem nahe dieses tolle Werk zu lesen.“, betont LRin Dunst.

Weitere Informationen
Das Buch ist gegen eine freie Spende (Spendenbox) an folgenden Stellen zu erhalten:

  • am Weihnachtsmark in der Fußgängerzone in Eisenstadt (Vereinshütte) am 9. Dezember (Samariterbund), am 15. Dezember (Volkshilfe Burgenland) und am 16. Dezember (Pannonische Tafel) am Bischofshof
  • in der AK Burgenland.

Das Buch kann auch bei der Kinder- und Jugendanwaltschaft angefordert werden (bei Frau Annemarie Koller, Tel.: 057 600 2188, Email: annemarie.koller@bgld.gv.at). Das Buch wird auf Anfrage mit einem beiliegenden Spendenerlagschein zugesandt.

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4. Dezember: Krampusparty der SJ-Neudörfl

Posted by SPÖ Neudörfl - 4. Dezember 2009

Ein voller Erfolg war die Krampusparty der SJ Neudörfl.

Die SJ bedankt sich bei den Neudörfler Gfang Teifln, der SJ Baumgarten und der SJ Gols.

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