SPÖ Neudörfl

Virtuelle Heimat der SPÖ Neudörfl

Archive for Mai 2010

29. Mai: Wahlkampfendveranstaltung der SPÖ Neudörfl

Posted by SPÖ Neudörfl - 29. Mai 2010

Mit von der Partie waren natürlich die Kandidaten aus dem Bezirk Mattersburg.

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26. Mai: Noch 4 Tage bis zur Wahl …

Posted by SPÖ Neudörfl - 26. Mai 2010

Ein Spot auf Youtube vom Personenkomitee für Hans Niessl.

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25. Mai: Unterstützung für Freiwillige Feuerwehren

Posted by SPÖ Neudörfl - 25. Mai 2010

Die Freiwilligen Feuerwehren können aufatmen. Künftig brauchen Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr keinen C-Führerschein, um Feuerwehrfahrzeuge bis 5,5 Tonnen zu lenken. Sie müssen dafür aber eine interne Ausbildung und eine interne Prüfung ablegen. Der Landesfeuerwehrkommandant bestätigt schließlich diese Befähigung. Diesen akkordierten Lösungsvorschlag präsentierten Verkehrsministerin Doris Bures, Landeshauptmann Hans Niessl und Bundesfeuerwehrpräsident Josef Buchta am 25. Mai 2010 im Bezirksfeuerwehrkommando in Mattersburg. „Damit ist einerseits die Verkehrssicherheit gewährleistet, andererseits wird es dadurch weiterhin genügend Lenker für die Freiwilligen Feuerwehren geben“, so Ministerin Doris Bures.

Die Freiwilligen Feuerwehren haben sich in den letzten Jahren diesem immer drängender werdenden Problem gegenüber gesehen. Ihre Fahrzeuge werden aufgrund besserer technischer Ausrüstung immer schwerer und überschreiten häufig das Gesamtgewicht von 3,5 Tonnen. Aber viele der Feuerwehrlenker verfügen nur über einen B-Führerschein. Sie dürfen damit Fahrzeuge mit mehr als 3,5 Tonnen gar nicht lenken. Diese Entwicklung hat bei den Feuerwehren zur Sorge geführt, dass sich nicht mehr genügend Freiwillige für das Lenken von Einsatzfahrzeugen finden lassen. Die flächendeckende Versorgung mit rasch einsetzbarer Hilfe wäre damit nicht mehr gesichert.

Dazu Landeshauptmann Hans Niessl: „Die Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren erbringen durch ihren großen persönlichen Einsatz unverzichtbare Leistungen. Sie sind starke und verlässliche Partner für die Sicherheit der Menschen im Land. Der Stellenwert der burgenländischen Feuerwehren hat sich im Vorjahr auch bei den dramatischen Hochwasserereignissen, beim größten Feuerwehreinsatz in der Geschichte des Landes, gezeigt. Die Freiwillige Feuerwehr hat unter schwierigsten Bedingungen herausragende Leistungen erbracht. Wichtig ist deshalb aber auch, dass die Feuerwehren entsprechende Rahmenbedingungen vorfinden“.

„Der Beschluss, mit einem B-Führerschein nun auch Feuerwehrfahrzeuge mit bis zu 5,5 Tonnen lenken zu dürfen, ist für die österreichischen Feuerwehren ein großer Schritt in die Zukunft. Dafür möchte ich mich als Präsident des Österreichischen Bundesfeuerwehrverbandes bei Verkehrsministerin Doris Bures und allen politischen Kräften, die unsere Initiative unterstützt haben, bedanken“, betonte Bundesfeuerwehrpräsident Josef Buchta. Falls keine unerwarteten Verzögerungen eintreffen, kann diese Neuregelung im Herbst vom Parlament beschlossen werden und Ende des Jahres in Kraft treten.

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12. Mai: Windkraftanlagen-Hersteller ENERCON errichtet Standort im Landesnorden

Posted by SPÖ Neudörfl - 12. Mai 2010

Einen großen Betriebsansiedlungserfolg für den Öko-Tech-Standort Burgenland und den Arbeitsmarkt gab heute Landeshauptmann Hans Niessl bekannt: Die Firma ENERCON GmbH, international renommierter Hersteller und Entwickler von Windkraftanlagen, wird im Nordburgenland ihr Servicezentrum für den Anlagenaufbau errichten. „Die Firma Enercon wird im Burgenland ihr wirtschaftliches ‚Drehkreuz‘ für ihre Osteuropa-Aktivitäten installieren und, wie bisher schon, auch den weiteren Ausbau der Windkraft im Burgenland begleiten. Damit entstehen in den ersten beiden Etappen rund 150 hochwertige ‚green jobs‘ im Burgenland. Ein kräftiger Impuls für die Schaffung neuer Arbeitsplätze, aber auch für unser Ziel, das Burgenland bis 2013 stromautark zu machen“, betonte Niessl bei der Präsentation mit Vertretern der Enercon Gmbh und Klubobmann Christian Illedits, der die Verhandlungen über mehrere Monate begleitet hat.

Momentan stehen drei mögliche Standorte im Nordburgenland zur Auswahl – die Errichtung des Service-Centers soll auf jeden Fall bereits im Herbst anlaufen. Der weitere Ausbau der Service-Aktivitäten erfolgt dann parallel mit der Errichtung neuer Windkraftanlagen im Landesnorden. „Besonders wichtig ist, dass mit diesem Projekt auch vielen jungen BurgenländerInnen eine Top-Ausbildungs- und Berufsperspektive geboten wird“, unterstrich Klubobmannn Christian Illedits: „Enercon wird im Nordburgenland nicht nur Forschungs- und Entwicklungsaktivitäten entwickeln, sondern
braucht hochqualifizierte Servicetechniker. Dafür wir das Land mit BFI und AMS maßgeschneiderte Ausbildungsangebote anbieten.“

Konkret sind folgende Ausbauschritte vorgesehen:

• Im Herbst erfolgt die Errichtung des ENERCON-Servicecenters. Dieses soll auf mindestens 100 Mitarbeiter ausgebaut werden. Das Investitionsvolumen wird etwa 2,5 Millionen Euro betragen.
• Gleichzeitig erfolgt der Startschuss für die Ausbildung von rund 80 Servicetechnikern – gemeinsam mit Land, BFI und AMS
• Ab 2011 wird ENERCON auch Lehrlinge ausbilden
• Forschungs- und Entwicklungstätigkeiten im Bereich der Speicherung und Vermarktung von Windenergie und Elektromobilität
• Weitere Perspektive: Prüfung des Aufbaus einer Betonturm-Fertigteilfabrik mit rund 150 Mitarbeitern

„Das Burgenland soll bis 2013 stromautark werden. Bereits jetzt steht jedes Dritte der österreichweit 618 Windräder im Burgenland. Das neue Ökostromgesetz macht es jetzt möglich, weitere Windanlagen zu errichten. Allein auf der Parndorfer Platte sind von der Austrian Windpower und ihren Partnern 168 neue Windräder mit einer Leistung von 504 MW geplant. Die Ansiedlung von ENERCON beweist, dass wir damit auch über einen kräftigen Job-Motor verfügen“, skizzierte LH Niessl die Hintergründe.

Hans-Dieter Kettwig, Geschäftsleiter des ENERCON Service-Centers: „Das Burgenland ist zu einer europaweit einzigartigen Modellregion im Bereich des Ökostroms geworden – keine andere Region verfügt derzeit über einen höheren Anteil von Windenergie am Stromverbrauch. Wir wollen den weiteren Ausbau der Windkraft als langfristiger und sicherer Partner unterstützen.“

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11. Mai.: SP-Klubchef kritisiert ÖVP: Nicht einmal Berlakovich trägt Fekter-Steindl-Kurs mit

Posted by SPÖ Neudörfl - 11. Mai 2010

„Wenn Innenministerin Fekter weder den Assistenzeinsatz verlängern noch die Polizei personell aufstocken will, trägt sie die volle politische Verantwortung für jeden weiteren Anstieg der Kriminalität im Grenzraum“, schaltete sich heute der burgenländische SPÖ-Klubobmann Christian Illedits in die aktuelle Diskussion ein. Es sei beschämend, dass die Steindl-Fekter-ÖVP die Sicherheitsbedürfnisse der Burgenländer als „Wahlkampfgetöse“ abzutun versuche. Diese Linie werde nicht einmal mehr von der gesamten ÖVP mitgetragen, verwies Illedits auf konträre Aussagen von Umweltminister Berlakovich: „Fekter blockt ab, Berlakovich tritt für eine Verlängerung des Assistenzeinsatzes ein – und Burgenlands VP-Obmann Steindl trägt stillschweigend den Kürzungskurs der Innenministerin mit. Dieses Meinungschaos zeigt, wie unseriös die Volkspartei an sicherheitspolitische Grundsatzfragen herangeht.“

Für die weitere Planung der Sicherheitsstrukturen seien jetzt klare Entscheidungen nötig, betont der Klubobmann: „Es geht nicht um Wahlkampf, sondern um die zukünftige Gestaltung der Grenzraumüberwachung im Burgenland. Die Innenministerin hat in dieser wichtigen Frage ihre Hausaufgaben nicht fristgerecht erledigt. Das hat sogar der Rechnungshof vor kurzem beanstandet. Umso wichtiger ist, dass LH Hans Niessl, Bundeskanzler Faymann und Verteidigungsminister Darabos im Interesse verlässlicher burgenändischer Sicherheitsstrukturen an einem Strang ziehen.“ Der Assistenzeinsatz des Bundesheeres werde laut einer Umfrage von über 80 Prozent der Bevölkerung im Burgenland und in Niederösterreich begrüßt.

Die Burgenländer hätten ein Recht darauf, vor der Wahl über die Position der ÖVP Bescheid zu wissen, so Illedits. „Die Bevölkerung ist zu recht skeptisch, was die undurchsichtigen Manöver der Innenministerin betrifft. Wenn sie jetzt nicht Farbe bekennt, stehen offenbar weitere Personalkürzungen bei der Exekutive ins Haus. Das muss verhindert werden“, so Illedits.

Der Klubobmann fordert auch eine Klarstellung, warum die Innenministerin dem Burgenland eine personelle Aufstockung der Exekutive verweigere, während ÖVP-Generalsekretär Kaltenegger gestern in Eisenstadt „zusätzliche Polizisten“  angekündigt habe: „Offenbar weiß in der Volkspartei eine Hand nicht mehr, was die andere tut – einig ist man sich nur darin, den Burgenländern Sand in die Augen zu streuen.“

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9. Mai: Landeshauptmann in Ruhe Theodor Kery ist heute verstorben

Posted by SPÖ Neudörfl - 9. Mai 2010

Die SPÖ Neudörfl wünscht aufrichtliches Beileid.

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1. Mai: Radauffahrt des ARBÖ und der SPÖ Neudörfl

Posted by SPÖ Neudörfl - 2. Mai 2010

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