Morgen vor einem Jahr hat das Burgenland einen neuen Landtag gewählt. SPÖ-Landesgeschäftsführer LAbg. Robert Hergovich verweist in diesem Zusammenhang auf die großen Erfolge seit der Landtagswahl 2010: „Vor einem Jahr lautete die Ansage der SPÖ, den Aufstieg des Burgenlands fortzusetzen. Mit dem Wahlerfolg im Rücken kann heute gesagt werden: Gemeinsam ist dieser weitere Aufstieg gelungen!“ Bei der Landtagswahl vor einem Jahr hatte die SPÖ mit dem zweitbesten Wahlergebnis seit 29 Jahren 18 und damit die Hälfte aller Mandate errungen. „Mit der Hälfte aller Mandate kann kein Beschluss im Landtag gegen die SPÖ getroffen werden. Die Sozialdemokratie hat damit die Verantwortung für den weiteren Weg des Burgenlands übernommen“, so Hergovich.
Eines der wichtigsten Arbeitskapitel im vergangenen Arbeitsjahr war natürlich die Vorbereitung auf ie kürzlich erfolgte Arbeitsmarktöffnung. Es sei wichtig gewesen, den Arbeitsmarkt ebenso wie die burgenländischen Unternehmen darauf vorzubereiten, meint Hergovich: „Mit dem neuen Risikokapitalfonds konnten die Unternehmen des Burgenlands, vor allem die Klein- und Mittelbetriebe, wirtschaftlich gestärkt werden. Die Maßnahme mit einem Volumen von 15,7 Mio. Euro sichert zahlreiche Arbeitsplätze im Burgenland.“ Für mehr Beschäftigung sorge aber auch der Schwerpunkt auf den Ausbau der Erneuerbaren Energien. Alleine bei der Firma Enercon sollen in den kommenden Jahren 150 Green Jobs geschaffen werden.
Landeshauptmann Hans Niessl habe die Ausbildungsgarantie für junge Menschen erneuert. „Damit konnte hunderten Jugendlichen zu besseren Chancen in der Arbeitswelt verholfen werden. In der Bildung ist das Burgenland Vorreiter bei der Neuen Mittelschule und Österreich-Meister bei der Kinderbetreuung. Das Burgenland hat seine Hausaufgaben gemacht!“, erklärt Hergovich. Darüber hinaus habe die SPÖ-geführte Landesregierung die Qualifikationsförderungen für alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gesichert. Die gut angenommenen Förderungen für Lehrlinge, wie der Lehrlingsförderungszuschuss, der Wohnkostenzuschuss, sowie der Fahrtkostenzuschuss für alle ArbeitnehmerInnen werden fortgeführt.
„Basis für all diese Maßnahmen ist ein solides Budget. Unter dem Motto ‚sinnvoll sparen – gezielt investieren!‘ haben wir erstmals Einsparungen in Höhe von 58,4 Mio. Euro vorgenommen. Durch
diese Nutzung von Synergien werden Mittel für wichtige Zukunftsinvestition freigemacht“, so Hergovich. Diese solide Budgetgestaltung wurde bereits wieder von der renommierten Agentur Standard & Poor‘s mit der kurzfristigen Bestnote A+ und der hervorragenden langfristigen Note AA+ ausgezeichnet. Aber auch Einzelprojekte wie etwa das Tierschutzhaus Nord konnten im vergangenen Jahr finalisiert werden.
Mit der SPÖ die nächsten Herausforderungen meistern!
Nun gehe es um die nächsten Herausforderungen für das Burgenland. „Durch den Einsatz von Landeshauptmann Hans Niessl in Brüssel sind die Chancen auf eine EU-Nachfolgeförderung ab 2014 deutlich gestiegen. Damit könnten wir auch nach dem Phasing Out verstärkt in die Schaffung von Arbeitsplätzen investieren“, ist Hergovich optimistisch. Ein großes Projekt werde die Zusammenführung von BEWAG und BEGAS zu einem großen burgenländischen Energieversorger. Dadurch solle es deutliche Verbesserungen für die KonsumentInnen im Burgenland geben und die Energieversorgung des Landes gesichert werden.
Um eine möglichst breite politische Basis für diese Zukunftsprojekt zu erreichen, hat Landeshauptmann Hans Niessl ganz im Sinne Bruno Kreiskys eingeladen, ein Stück des Weges mit der Sozialdemokratie gemeinsam zu gehen. „Wer diese Anliegen der SPÖ im Burgenland unterstützt, ist eingeladen das auch gemeinsam mit uns umzusetzen. Sowohl auf Landes-Ebene als auch in den Gemeinden laden wir die Bevölkerung ein, gemeinsam die Zukunft unseres Heimatlandes zu gestalten“, so Hergovich.
